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| LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 254/12 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.05.2017 - L 2/12 R 254/12 (https://dejure.org/2017,96023)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - L 2/12 R 254/12 (https://dejure.org/2017,96023)
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 30.08.2012 - S 82 R 135/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 254/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 03.06.2009 - B 5 R 26/08 R
Rentenversicherungspflichtiges Arbeits-/Beschäftigungsverhältnis - Ghettoarbeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 254/12
Davon ist regelmäßig dann auszugehen, wenn es sich um eine vom Judenrat angebotene Arbeit handelt, ohne dass im Einzelnen zu ermitteln wäre, wer letztlich als "Arbeitgeber" fungierte und wie das Verhältnis zwischen diesem, dem Beschäftigten und dem Judenrat ausgestaltet war (BSG, Urteil vom 03. Juni 2009 - B 5 R 26/08 R -, BSGE 103, 220).Eine verrichtete Arbeit entfernt sich umso mehr von dem Typus des Arbeits-/Beschäftigungsverhältnisses und nähert sich dem Typus der Zwangsarbeit an, als sie durch hoheitliche Eingriffe überlagert wird, denen sich der Betroffene nicht entziehen kann (…BSG SozR 3-5070 § 14 Nr. 2 S 8 f; BSG, Urteil vom 03. Juni 2009 - B 5 R 26/08 R -, BSGE 103, 220, jeweils mwN).
- BSG, 14.07.1999 - B 13 RJ 61/98 R
Versicherungspflichtige Beschäftigung vor 14. Lebensjahr - Beitragsfiktion
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 254/12
Eine verrichtete Arbeit entfernt sich umso mehr von dem Typus des Arbeits-/Beschäftigungsverhältnisses und nähert sich dem Typus der Zwangsarbeit an, als sie durch hoheitliche Eingriffe überlagert wird, denen sich der Betroffene nicht entziehen kann (BSG SozR 3-5070 § 14 Nr. 2 S 8 f; BSG, Urteil vom 03. Juni 2009 - B 5 R 26/08 R -, BSGE 103, 220, jeweils mwN). - BSG, 08.09.2005 - B 13 RJ 20/05 R
Ersatzzeit - nationalsozialistische Verfolgung - Zugehörigkeit zum deutschen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2017 - L 2/12 R 254/12
Die von § 250 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI geforderte Tatsache, dass jemand "zum Personenkreis des § 1 BEG gehören" muss, belegt nach dem Wortlaut dieser Vorschrift aber zugleich, dass der dort genannte Schaden (hier: Schaden in der Rentenversicherung) kausal durch die nationalsozialistischen Verfolgungsmaßnahmen verursacht worden sein muss (BSG, Urteil vom 08. September 2005 - B 13 RJ 20/05 R -, juris).